DJV-Brief an Innenminister
Sorge um freie Berichterstattung
Im Vorfeld der für den 21. November in Hannover geplanten „Querdenker“-Demonstration hat sich der DJV Niedersachsen gemeinsam mit dem Verband Nordwestdeutscher Zeitungsverlage an Innenminister Boris Pistorius gewandt.
„Mit Sorge haben wir in den vergangenen Wochen zur Kenntnis genommen, dass Journalisten und Journalistinnen bei der Berichterstattung im Umfeld von so genannten ,Querdenker‘-Demonstrationen bei ihrer Arbeit behindert oder sogar bedroht worden sind“, heißt es in dem Brief. Es besorgt beide Verbände, dass nicht nur Kritiker der Corona-Maßnahmen im Verbund mit Rechtsradikalen die freie Berichterstattung behinderten, sondern auch vereinzelt Polizeibeamte - offenbar in Unkenntnis des Presserechts - Film- und Fotoaufnahmen unterbunden hätten.
Im Brief hießt es weiter: „Zudem scheinen die Merkmale des bundeseinheitlichen Presseausweises nicht allen Beamten bekannt zu sein. Denn immer wieder verschaffen sich Vertreter der ,Querdenker‘-Bewegung mit einem gefälschten Ausweis Vorteile oder bringen Unruhe in die Lage vor Ort.“
Frank Rieger, Landesvorsitzender des DJV und Ewald Dobler, Vorsitzender des VNZV, appellieren in ihrem gemeinsamen Brief an den Innenminister, bei der in Hannover angekündigten „Querdenker“-Demonstration für den Schutz der Journalisten und Journalistinnen und für eine freie Berichterstattung Sorge zu tragen.