Pressefreiheit bedroht - Veranstaltung mit "Reporter ohne Grenzen"
Veranstaltung des DJV-Bezirks Braunschweig mit „Reporter ohne Grenzen“ am 29.5. in der „Brunsviga“
Es steht nicht gut um die Pressefreiheit. Das gilt natürlich in besonderer Weise für diktatorische Systeme wie in Nordkorea und Eritrea, aber leider in zunehmenden Maße auch für mehrere eigentlich demokratische Staaten Europas.
Nach der neuen Rangliste der Organisation „Reporter ohne Grenzen“, die weltweit die Situation für Journalistinnen, Journalisten und Medien untersucht, hat sich die Pressefreiheit im vorigen Jahr am stärksten in den europäischen Staaten Malta, Tschechien, Slowakei und in Serbien verschlechtert.
In diesen Ländern haben die Anfeindungen und juristischen Maßnahmen gegen Journalisten/-innen in letzter Zeit stark zugenommen.
In Polen und Ungarn haben die dortigen national-konservativen Regierungen bereits den öffentlichen Rundfunk unter ihre Kontrolle gebracht und üben immer mehr Druck auf die wenigen verbliebenen kritischen Medien aus. Und in der Türkei – immerhin Nato-Mitglied und wichtiges Partnerland der EU – sitzen mehr Journalisten im Gefängnis als in jedem anderen Land der Welt. Erst Ende April wurden mehrjährige Haftstrafen gegen führende Mitglieder der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ verhängt, wegen angeblicher Unterstützung von Terrororganisationen.
Und in Deutschland? Hier ist die Pressefreiheit als Grundrecht in der Verfassung verankert (Art. 5 GG). Dennoch steht Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ nicht an der Spitze, sondern nur auf Platz 15 von insgesamt 180 untersuchten Staaten. Verantwortlich dafür sind vor allem die zunehmenden tätlichen Angriffe und Drohungen gegen Journalisten bei Demonstrationen, aber auch neue rechtliche Eingriffe, wie sie etwa das BND-Gesetz und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen Hassäußerungen in sozialen Medien vorsehen.
Offenbar muss auch in Deutschland die Pressefreiheit immer wieder verteidigt werden. Aber wie? Und was kann man gegen die Einschränkung der Pressefreiheit in unseren europäischen Nachbarstaaten unternehmen und was gegen die Situation in den autokratisch regierten Ländern?
Darüber soll in einer Veranstaltung des Bezirksverbandes Braunschweig des Deutschen Journalisten Verbandes gesprochen werden, die am Dienstag, den 29. Mai 2018 ab 18.30 Uhr in dem Kultur- und Kommunikationszentrum „Brunsviga“ in Braunschweig, Karlstr. 35, stattfindet.
Gastreferent ist Michael Rediske vom Vorstand der deutschen Sektion von „Reporter ohne Grenzen“ aus Berlin.
Eingeladen zu dieser Veranstaltung sind natürlich die DJV-Mitglieder, außerdem Mitglieder des Presseclubs Braunschweig. Weitere Interessierte sind willkommen.
Für eine bessere Planbarkeit bitten wir um die Teilnahmezusagen bis zum 22. Mai per Mail an Arne Grohmann: arne.grohmann(at)icloud.com
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